Am 10. August 2014 fand offiziell die Gründungsversammlung für den Verein „Dialog Sozialer Initiativen“ (DiSI) laut Protokoll mit 7 Gründungsmitgliedern statt. Diese hatten durch die Widrigkeiten im Hartz-IV-System zusammen gefunden, die zu einer längst notwendigen positiven Veränderung drängen.

Am 26. September 2014 beantragte der auf der Gründungsversammlung gewählte Vorstand von DiSI e. V. die Registrierung im Vereinsregister Hamburg. Noch in der Gründungsphase erklärte Frau Inge Hannemann, als 1. Vorsitzende gewählt, am 13. Oktober 2014 um 8.42 Uhr ihren Rücktritt aus persönlichen Gründen.

Bis zum 24. Mai 2018 erfolgte keine Entlastung der Frau Hannemann, da erforderliche Nachweise zur ordnungsgemäßen Abwicklung von ihr nicht erbracht wurden. Nach der Rücktrittserklärung der Frau Hannemann folgten dann im Abstand weniger Tage von drei weiteren Gründungsmitgliedern Rücktrittserklärungen, bei denen eine Begründung „… ist leider dumm gelaufen …“ beschämend und flach gehalten herausragte und der Sache eine deutliche Absage entgegen stellte. Den Zurückgetretenen bleibt hier nachzurufen, dass ihnen der Ernst der eigenen vordem vorgetragenen Vorhaben und Formulierungen in nur wenigen Tagen vollkommen verloren gegangen ist. Ein weiterführender Dialog, den der Verein in der Öffentlichkeit anstoßen wollte, wurde mit weiteren Formulierungen ad absurdum geführt.

Aus dem Gründungsprotokoll:
„… das Ziel eines Vereins die dauerhafte Etablierung von Synergieeffekten zwischen derzeitigen Gruppierungen, Einzelpersonen und Wissenschaft, um so die Förderung von Fachkompetenzen zu bündeln und darüber die Öffentlichkeit zu informieren, notwendig sei. […] Die Anwesenden begrüßten einstimmig den Vorschlag, einen gemeinnützigen Verein zu gründen, um die Synergieeffekte sinnvoll zu nutzen. …“

Aus den Zielstellungen:
Die Gründungsmitglieder sind in der kurzen Findungsphase über folgende Ziele überein gekommen und hatten zumindest schon, wenn auch noch nicht breit im Konsens, dialogfähige Ziele formuliert.

• Mindestlohn 12 Euro
• Kostenloses Sozialticket für GrundsicherungsleistungsempfängerInnen nach SGB II und SGB XII, prekär Beschäftigte, Studentinnen und Studenten mit Bafögleistungen
• Vermögenssteuer
• Mindestregelsatz von 500 Euro
• Repressionsfreie Grundsicherung nach SGB II und SGB XII
• Komplette Zuzahlungsbefreiung für  GrundsicherungsleistungsempfängerInnen nach SGB II und SGB XII, prekär Beschäftigte, Studentinnen und Studenten mit Bafögleistungen
• Amtliche Statistik zur Zahl der Wohnungslosen in Deutschland mit Auflistung der Großstädten und Ballungsräumen
• Aufstockung von nicht-kommerziellen Schuldnerberatungen
• Aufstockung der Eingliederungstitel nach SGB II und SGB III
• Abschaffung der Ein-Euro-Jobs
• Keine Einführung von Null-Euro-Jobs
• Teilnahme von Armutsbetroffenen und Armutserfahrenen Menschen bei der Konzeption des Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
• Aufbau eines sozialen sozialversicherungspflichtigen tarifgebundenen Arbeitsmarktes
• Unabdingbarer Rechtsanspruch auf den Erwerb des nachträglichen Hauptschulabschlusses nach § 53 SGB III unter Ausschluss einer  Kann-Bestimmung nach § 51 SGB III

Der Diskurs um die Ziele blieb dann schon in der Kostenfrage der Bildung stecken. Im Raum standen die aus meiner Sicht in dem Zusammenhang sehr gut formulierten Zielsetzungen aus dem Programm der Partei Die Linke und dem entgegen stellte sich Frau Hannemann mit der Formulierung, Zitat: “ … Kommen wir da nicht in eine Diskussion, welche unrealistisch ist, weil es nicht bezahlbar ist. …“ [1].

Wir alle wissen, dass eine gute und abgesicherte Bildung Grundvoraussetzung für eine lebenswerte und sich positiv weiter entwickelnde Gesellschaft ist. Bildung kann nicht vom Geldbeutel der Einzelnen abhängig bleiben!
Kosten die unser Land rund 69 Jahre nach Beendigung des zweiten Weltkrieges zur Rüstung aufwendet, auch um sich zunehmend unter dem Deckmantel von Bündnisverpflichtungen an Waffengängen zu beteiligen bemüht, könnten hier gleichwertig mit anderen finanziellen Umsteuerungen zur Disposition stehen.

An dem Punkt aber brach jeder Dialog unter den Dialogbeflügelnden ab. Projekte wie BER in Berlin, Stuttgart 21, Elbphilharmonie in Hamburg, sind ein deutliches Signal dafür, wo wir Bildungsprobleme gesellschaftlich selbstverschuldet entwickelt haben!
Im Raum aber stehen weiter die beschämenden Bewilligungen für Bildung, die von der Bundesregierung und dem satten Parlament per Gesetz verabschiedet sind. Rund 1,50€ je Monat stehen einem Hilfesuchenden per Regelsatzberechnung für Bildung im Jahr 2014 monatlich zu [2]. Für ein Kind sind es dann noch mal monatlich rund 10,00€ aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, auf Antrag und an Kriterien und an Ermessensentscheidung gebunden, oft gepaart mit lokalen Einschränkungen der Behörden.
Wenn die damalige Vereinsvorsitzende von DiSI e. V. in einem den öffentlichen Diskurs anstrebenden Verein im Zusammenhang mit ihrem Rücktritt offensichtlich resignierend kommuniziert, Zitat, „… Ja, Hartz IV spaltet und zwar durch alle Gruppen durch. Und die Leidtragenden sind auch alle, insbesondere unsere Kinder. Wir kriegen keine Änderung hin, auch nicht unsere Kinder, aber vllt. lohnt es sich dann für unsere Enkelkinder. …“, dann ist dieses Zitat auch persönlich gefühlt Ausdruck eines Scheiterns, Ausdruck eines Spaltens und Ausdruck der Aufgabe eigener Ideale.

Was bleibt zu tun:
Einer auch an den Vorgängen um diese Vereinsgründung sichtbar werdenden Spaltung der Gesellschaft ist entschieden in der Breite entgegen zu wirken!

Die erneuten anstehenden und angekündigten Rechtsvereinfachungen, die weiterführende Verschlimmbesserungen beinhalten und das bestrafende System in den Sozialgesetzbüchern fortsetzen und weiter zementieren wollen, wird eine weitergehende und vertiefende Spaltung der Gesellschaft verfestigen und vorantreiben.

Zur Erinnerung:
Durch Einführung der HARTZ IV- Gesetze im Jahr 2005, wurde quasi als Stichtag der einseitigen Änderungskündigung der Arbeitslosenversicherung, die Saat gesellschaftlicher Spaltung vollzogen. In (Un-)Verantwortlichkeit durch die Regierenden, dem Parlament, dem Bundesrat und mit Billigung des damaligen Bundespräsidenten und deren aller Lobby, gegenüber allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Bundesrepublik Deutschland. Weder heute, noch zu einer anderen Zeit, wurden Betroffene in einen beeinflussenden Dialog einbezogen. Der Niedriglohnsektor, seit dem Jahr 2000 gezielt befeuert, der prekäre Lebensverhältnisse erst in der heutigen Zuspitzung ermöglicht, wird nach politischen und lobbyhörigen Vorhaben weiter ausgebaut.

Beschämend ist seit 2005 zu beobachten, dass die Judikative im Land permanent mit den Korrekturen der lobbyhörigen Politik beschäftigt ist. Gleichzeitig wurde für Betroffene der Zugang zu dem Rechtssystem erschwert. Ein Widerspruch gegen die Bestrafung mit Einschränkung der unverfügbar zustehenden Existenzsicherung, entfaltet seit 1. Januar 2009 keine aufschiebende Wirkung.
Die Strafe, auch nach Ermessensentscheidung einer Sachbearbeitung ausgesprochen, wird mit Ausspruch vollzogen [3]. Die Nachteile mit allen Schadwirkungen müssen Betroffene die sich wehren, oft genug bis zur Rechtsfindung vor einem ordentlichen Gericht, über Jahre selbst schultern.
Der Mindeststreitwert für eine Berufungsmöglichkeit in Sozialgerichtsverfahren vor den Landessozialgerichten, wurde im Jahr 2008 von 500,00€ auf 750,00€ erhöht [4].

Der Regelsatz stieg für Betroffene allerdings nicht in gleicher Höhe, sondern beträgt für eine Einzelperson im Jahr 2014 nicht mehr als 391,00€ monatlich. Sanktionen auch gegen Schwangere, sind in unserem Land längst salonfähig geworden, quasi damit auch Sanktionen gegen ungeborenes Leben. Bei den permanent unterdeckten Regelsätzen wirken Sanktionen in einer heute nicht mehr Familie, sondern Bedarfsgemeinschaft genannten Lebensgemeinschaft, aus meiner Sicht rechtsabwegig wie eine Sippenhaft, als Strafe gleichwohl gegen alle Familienmitglieder.

Der Rechtsweg politisch gewollt erschwert und versperrt, wird mit der Verweigerung einer Normenkontrollklage von SPD und Grüne im Jahr 2011 verhöhnend quittiert. Sollen doch „die Hartzer“ selber klagen [5]. Eine Entlastung und die Wiederherstellung auch unveräußerlicher Grundrechte, die Anerkenntnis der höchstrichterlich geurteilten Unverfügbarkeit des zustehenden soziokulturellen Minimums, werden weiter politisch gewollt verweigert! Die Erschwernis der Rechtswege, grade auch für Hilfesuchende in der Sozialgerichtsbarkeit, die Missachtung der unveräußerlichen Grundrechte unseres Grundgesetzes, die damit verbundene Entwürdigung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, kennzeichnen Hartz IV aus meiner Sicht als den perfiden Weg in den Unrechtsstaat [6]!
Die Eskalationen, die im Grunde Monat für Monat in den Jobcentern zu Tage treten, geboren aus der brisanten Mischung von vermeidbarer finanzieller Armut, von rechtswidrig politisch bewirkter Verweigerung soziokultureller Teilhabe, entstehender Wut und politisch erzeugter Existenzangst, die auch in Medien immer wieder bekannt werden, sprechen kontinuierlich Bände und eine deutliche Sprache!
Es geht in Jobcentern immer um ein notwendig gewordenes und unverfügbar zustehendes Existenzminimum [7]!

Diese unnötige und unhaltbare Zuspitzung der Eskalation in der Gesellschaft ist umzukehren!

Voll privatisierte Sicherheitsdienste, die auf ihren Unternehmenswebseiten auch damit werben, Objekte vor Kriminellen und Störenfrieden zu schützen [8], haben in Jobcentern schon heute aus meiner Sicht verfassungswidrig die exekutive Gewalt in eher bedrohlichen Form übernommen. Sicherheitsvorkehrungen mit Präsenz in Springerstiefeln und schwarzen, paramilitärisch orientierten Anzügen, Alarmknöpfe, Sicherheitstüren und Sicherheitstrainings, sind seit 2005 eine einmalig gewordene Sichtbarkeit der unaufhörlichen Zuspitzung des Kampfes von finanziellem Reich gegen finanziellem Arm, in einer sich längst entsolidarisierten Gesellschaft. Dem ist gegen zu steuern!

„Tafeln“ der verhöhnenden Barmherzigkeit, in denen Lebensmittelspenden zunehmend zu beobachten, gewinnbringend auch gegen Geld Betroffenen verkauft werden, Sozialkaufhäuser die gewinnorientiert an Armut verdienen, haben sich in einer Vielzahl bundesweit etabliert. Der Begriff einer Armutsindustrie umfasst heute nicht nur so genannte Maßnahmeträger, sondern auch bekannte Vereine, die in ihren Satzungen das Wohl und nicht das Wehe der Betroffenen auf die Fahne geschrieben haben!

Die voll privatisierte, gewinnorientierte Ökonomisierung der lebensnotwendigen Grundbedarfe, führen zur Ausgrenzung, Stigmatisierung, zur Diffamierung, zu Erkrankungen an Leib und Seele von Mitbürgerinnen und Mitbürgern, führen in den schlimmsten Fällen zur Entmietung und auch zum Verlust „nicht nur“ von Gesundheit, sondern auch dem wertvollsten Gut, der Verlust auch des Lebens Betroffener [20]!

Bildung, Wohnen, Gesundheit, Ernährung, Kultur, Energie und Mobilität, sind unteilbar und unabhängig der Reihenfolge, unstrittig Bestandteil der soziokulturellen Teilhabe eines jeden Bürgers in unserem Land. Erst die soziokulturelle Teilhabe in der Gesamtheit, ermöglicht es jedem Bürger, sich auch für die Gesellschaft sinnbringend und sinnstiftend positiv einzubringen.

Die seit 2005 exzessiv vorangetriebene Verweigerung von Teilhabe hat zu unterbleiben! Das politisch propagierte negative Menschenbild zur Durchsetzung von gefühlten Unrecht, im Gleichschritt mit dem politisch befeuerten Sozialabbau von einer Vielzahl Medien einseitig als Flankenschutz gegen Teile der Bevölkerung vorgetragen, ist im Interesse einer positiven Ausgestaltung der Gesellschaft vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen!

Seit 2005 ist jede Maßlosigkeit in der sozialen Frage ungleichgewichtig zum Nachteil der Betroffenen überschritten!
Wenn in einer wissenschaftlichen Studie in Deutschland schon im Jahr 2006 festgestellt wurde, dass den finanziell ärmsten Bevölkerungsanteilen im Zusammenhang mit der finanziellen Armut bei Männern im Durchschnitt 8,9 Lebensjahre und bei Frauen 8,8 Lebensjahre genommen werden, dann ist diese beschämende Entwicklung seit dem bis heute so fortgeschrieben [9]!
Was passiert denn, wenn sie ihrem Nachbarn das Leben um 8,9 Lebensjahre wissentlich und willentlich verkürzen?
Diese Frage ist im Grunde so absurd wie beschämend und sie ist auch nur rhetorisch gemeint. Zu Recht würden sie strafbewehrte Konsequenzen tragen müssen.
Es kann nicht hinzunehmen sein, dass durch politische Fehlleistung wissentlich einem Teil der Bevölkerung das Leben verkürzt wird! Sozialverbände die in unserem Land über Betroffene vollmundig seit Jahrzehnten reden, alle zusammengefasst unter dem Sammelbegriff Deutscher Verein e. V. [10], reden mit satten Bäuchen, finanziert von der Gesellschaft, über Betroffene, in den wenigsten Fällen ernsthaft mit ihnen. So wie uns auf der Nationalen Armutskonferenz am 26. September 2014 in Hamburg gesagt wurde, wird auch seit rund 20 Jahren über die Obdachlosigkeit in dieser Stadt geredet, ohne ein Problem nachhaltig zu lösen.

DIALOG ist notwendig, mit den Betroffenen und nicht über Betroffene. Deeskalation schafft Sicherheit für die ganze Gesellschaft, die seit der sozialpolitischen Eskalation, beginnend im Jahr 2005, zunehmend verlustig geht.
Wenn auch im Jahr 2014 wiederholt im Deutschen Bundestag in einer Rede zu Sanktionen, diesmal aus den Reihen der CDU/CSU aus der Bibel vorgetragen wurde [11], nicht aus dem Grundgesetz und den darin festgeschriebenen unveräußerlichen Grundrechten [12], entstellend überspitzt in der Quintessenz, „… wer arbeitet ist der Dumme …“, und vor dem schon politisch in einem Interview verkündet, „… wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen …“, im Jahr 2006 vom Herrn Müntefering (SPD) so vorgetragen [13], als Zitat des Paulus in einem Brief an die Thessalonicher [14], dann ist diese Politik ungeheuerlich!
Diese Vorträge erfolgten jeweils mit dem Ziel, die Bestrafung zum Zwecke der Gefügigmachung von juristisch nicht straffälligen Betroffenen mit der unsozialen Sozialgesetzgebung fortzuführen (Sanktionen).

Damit hat sich unsere Gesellschaft seit der schriftlichen Fassung der Bibel und seit dem Apostel Paulus unterstellten Ausspruch rund 2000 Jahre weder moralisch, noch gesellschaftlich wirklich weiter entwickelt.
Im Jahr 2007 ist der erste Bürger in der Folge der neuen Unsozialität in Speyer inmitten der Fülle unseres Landes verhungert [15]!
In unserer Zeit ist entsprechend der Formulierung des CDU/CSU Politikers in der Tat der arbeitet der Dumme. Genau dann, wenn er nach seiner Arbeit seinen kargen Lohn bei einem Amt, egal wie es politisch benannt wird, entwürdigend und entrechtet seine Existenz unterstützend aufstocken lassen muss.
Finanzielle Armut betrifft nicht nur Hartz IV Empfänger. Finanzielle Armut betrifft auch Schutzbefohlene, Kinder, betrifft Behinderte, prekär Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner, Frauen und Männer, Junge und Alte, Gesunde und Kranke! Die praktizierte Formel, um im Bild der Bibel zu bleiben, ora et labora (bete und arbeite), oder vereinfacht auf das SGB II heruntergebrochen, „… Halt du sie dumm, – ich halt’ sie arm!“ …“ [16], wird auch im Jahr 2014 von gefühlt Oben nach gefühlt Unten durchgedrückt! Die Gesellschaft braucht aber zum Ausgleich der Ausgewogenheit auch die seit Jahrzehnten politisch gewollt abgebaute Augenhöhe und ein offenes Miteinander!

Neben der technologischen Entwicklung, die die Menschen zunehmend von produktiver Arbeit befreit, ist die maßlose Gier der Einen [17], die dem Anderen kein Brot im Bauch und kein Dach über den Kopf gönnen, äquivalent! Die „spätrömische Dekadenz“, politisch von den Dekadenten den Betroffenen vorgehalten, wird auch hier deutlich [18]. Schlimmer noch ist in den heutigen Zeiten die beängstigende Zunahme der Opfer der sich etablierenden, politisch gewollten, vormundschaftlich gebärdenden Unsozialpolitik, die wenig bis gar nicht in der Gesellschaft in der Breite offen wahrgenommen werden [19].

Jede Bürgerin und jeder Bürger sollten sich aber bewusst sein, dass sie Schlimmstenfalls nur einen Verlust des Arbeitsplatzes von solchen absurden und gegen jede guten Sitten verstoßenden und entsolidarisierten Situationen entfernt sind! Hartz IV kann jeden treffen und in der Steigerung wird diese Unsozialität und das Denken mit dem Ellenbogen, und das Unrecht derer die Macht missbrauchend, unveräußerliche Grundrechte missachtend Macht über andere ausüben, auch an Folgegenerationen weiter getragen.

Dem widerstehe ich!

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, Menschen an gesamtgesellschaftliche Pflichten zu erinnern und dazu gehört eben nicht nur das „morgendliche Profit für Dritte“ erwirtschaften!

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass sich dialogführende Strukturen finden, die nicht nur über andere reden, sondern auf Augenhöhe mit den anderen sprechen!

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass zu allen bestehenden Problemlagen in unserer Gesellschaft ein gesamtgesellschaftlicher Konsens gefunden werden muss und gefunden wird!

Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass geneigte Leserinnen und Leser sich der Verantwortung der jetzigen vorhandenen Generationen und der nachfolgenden bewusst sind!

Wir Verbliebenen bedanken uns bei all denen, die dem kurzen Funkenschlag der versuchten Vereinsgründung positiv gegenüber gestanden haben, die nichtöffentlich und öffentlich Solidarität bekundeten und wir tragen die Hoffnung, dass mehr als nur Bewegung in die Notwendigkeit eines Dialoges entsteht!

Lutz Große                         Frank Janzer

[1]    Programm der Partei DIE LINKE „Bildung für alle“

[2]   Regelsatzaufteilung 2011 bis 2015, Harald Thomé

[3]  Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung , §39 Nr. 1 SGB II

[4]  Bei Berufung Streitwert über 750,00€, Regelsatz in 2014 391,00€

[5]  Keine Normenkontrollklage aus NRW, Hartzer sollen selber klagen, TAZ vom 30. Juni 2011

[6]  Norbert Wiersbin, Das Hartz-Desaster: Auf dem Weg in den Unrechtsstaat
ISBN-10: 3940185248    ISBN-13 978-3-940185-24-2

[7]  Bundesverfassungsgericht
BVerfG (1 BvL 1/09 – 1 BvL 3/09 -1 BvL 4/09)
      BVerfG (- 1 BvL 10/10 – 1 BvL 2/11 -)

[8]  Stolzenburg Security, Jobcenter bis November 2014 nicht in den Referenzen, dafür aber in Springerstiefeln und schwarz uniformierte Präsenz

[9]  Forschungsberichte des Instituts für Gesundheitsökonomie und klinische Epidemiologie der Universität zu Köln
Lauterbach K, Lüngen M, Stollenwerk B, Gerber A, Klever-Deichert G. Zum Zusammenhang zwischen Einkommen und Lebenserwartung. Studien zu Gesundheit, Medizin und Gesellschaft 2006; Köln: Ausgabe 01/2006 vom 25.02.2006. ISSN 1862-7412
Federführend an der Studie beteiligt, Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD, MDB)

[10]  Deutscher Verein e. V.
Unterstützer des Deutscher Verein e. V.

[11]  Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU, MDB) Zitat Psalm 127, mit Überspitzung, „… wer arbeitet ist der Dumme …“
Wort und Wissen, Psalm 127

[12]  Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
       (Höheres Recht bricht niedrigeres Recht – lex superior derogat legi inferiori)

[13]   Franz Müntefering (SPD), „… wer nicht arbeitet, soll nicht essen …“

[14]   umstrittener 2. Brief des Paulus an die Thessalonicher
2. Brief des Paulus an die Thessalonicher, Wikipedia

[15]   Erster Verhungerter im Jahr 2007, Stern vom 19. April 2007, „Der Hungertod heißt Hartz IV“

[16]  Reinhard Mey, „sei wachsam“

[17]   Aufstellung der Diätenerhöhungen nicht unmittelbar an der Wertschöpfungskette produktiv Beteiligten des Deutschen Bundestages

[18]   Zeit Online vom 16. Februar 2010, „Spätrömische Dekadenz“: Die wahren Gründe des Untergangs Roms
Westerwelles „spätrömische Dekadenz“, der Freitag vom 08. April 2014

[19]  Opfer der Agenda 2010 und  [20]  zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010 auf Facebook, diejenigen, die die Gesellschaft selbst ohne Not über Bord geworfen hat

Veröffentlicht 05.11.2014